Die Landtagswahlen im größten Bundesland Österreichs am 28.Januar 2023 haben eine gefährliche politische Veränderung zu Lichte gebracht, die in mehr oder weniger starkem Ausmaß in ganz Europa und außereuroäischen Demokratien um sich greift. Die rechtsnationale FPÖ konnte im Kernland der Volkspartei deren absolute Mehrheit brechen und ist - bei hoher Wahlbeteiligung - zur zweitstärksten Kraft im Landtag geworden.[1] Jüngste Hochrechnungen zeigen, dass die FPÖ zur bundesweit stärksten Fraktion avanciert ist und daher mit hoher Wahrscheinlichkeit mit dem rechtsnationalen Herbert Kickl 2024 den Bundeskanzler stellen wird.[2]
Leider ist selbst professionellen Beobachtern wie Gästen beim österreichischen Rundfunk[3] und Korrespondenten der Zeit in Hamburg, Zürich und Wien[4] nicht bewusst, welche Ursachen und welche Tragweite diese Veränderungen haben, und noch schmunzelt man über den Wahlausgang. Das Erstarken der AfD läßt jedoch Parallelen erkennen, die über die Grenzen hinweg verbinden – und in einem ist man sich einig: es fehlt den regierenden Parteien an einem Programm, das die Wähler begeistern könnte. Die politischen Gruppierungen, die sich zwischen dem postmodernen Grün und dem modernem Orange verorten, stecken in einer Sackgasse. Anstatt gemeinsam an einem Weg zu arbeiten, der uns ins integrale Türkis führt, rutschen wir in ein selbstzerstörerisches Bernstein ab.
Das Problem ist mit den agierenden Organisationen und den agierenden Personen eng verbunden. Denn diese sind verfassungsrechtlich institutionalisiert und damit agieren sie in starren Bahnen, die für eine agile Transformation und „change management“ ungeeignet sind. Politische Gruppierungen wie Volkspartei oder Sozialdemokraten sind aussterbende Fossile, die nicht mehr die Realität des Klassenkampfes widerspiegeln. Während die Sozialdemokraten kurz nach dem zweiten Weltkrieg etwas 50% der Arbeitnehmer in ihrem Lager zählen durfte, machen Arbeiter in postmodernen Wirtschaftssystemen nur mehr etwa 15-20% der Erwerbstätigen aus. Ebenso ist die Gruppe der Kleinbürger und Bauern, die traditionellen Wähler der Volkspartei durch Inflation und Globalisierung stark geschrumpft.
Dieser Moment der allgemeinen Unzufriedenheit und Desorientierung ist zu nutzen. Nicht um das Abdriften nach rechts zu unterstützen oder unsere Gesellschaften in linksextremes Chaos zu leiten, sondern um einen wahren evolutionären Sprung zu ermöglichen. Wir laden frei nach Frederic Laloux ein, in eine neue Phase der menschlichen Entwicklung einzutreten, und wissen, dass es viel Mut bedarf sich auf ein derartiges Abenteuer mit bisher Unbekannten einzulassen. Aber was bleibt eigentlich anderes übrig? Es ist unwahrscheinlich, dass wir innerhalb der bestehenden politischen Rahmenbedingungen eine Veränderung herbeiführen. Der Impuls muss von außen kommen.
Leider ist selbst professionellen Beobachtern wie Gästen beim österreichischen Rundfunk[3] und Korrespondenten der Zeit in Hamburg, Zürich und Wien[4] nicht bewusst, welche Ursachen und welche Tragweite diese Veränderungen haben, und noch schmunzelt man über den Wahlausgang. Das Erstarken der AfD läßt jedoch Parallelen erkennen, die über die Grenzen hinweg verbinden – und in einem ist man sich einig: es fehlt den regierenden Parteien an einem Programm, das die Wähler begeistern könnte. Die politischen Gruppierungen, die sich zwischen dem postmodernen Grün und dem modernem Orange verorten, stecken in einer Sackgasse. Anstatt gemeinsam an einem Weg zu arbeiten, der uns ins integrale Türkis führt, rutschen wir in ein selbstzerstörerisches Bernstein ab.
Das Problem ist mit den agierenden Organisationen und den agierenden Personen eng verbunden. Denn diese sind verfassungsrechtlich institutionalisiert und damit agieren sie in starren Bahnen, die für eine agile Transformation und „change management“ ungeeignet sind. Politische Gruppierungen wie Volkspartei oder Sozialdemokraten sind aussterbende Fossile, die nicht mehr die Realität des Klassenkampfes widerspiegeln. Während die Sozialdemokraten kurz nach dem zweiten Weltkrieg etwas 50% der Arbeitnehmer in ihrem Lager zählen durfte, machen Arbeiter in postmodernen Wirtschaftssystemen nur mehr etwa 15-20% der Erwerbstätigen aus. Ebenso ist die Gruppe der Kleinbürger und Bauern, die traditionellen Wähler der Volkspartei durch Inflation und Globalisierung stark geschrumpft.
Dieser Moment der allgemeinen Unzufriedenheit und Desorientierung ist zu nutzen. Nicht um das Abdriften nach rechts zu unterstützen oder unsere Gesellschaften in linksextremes Chaos zu leiten, sondern um einen wahren evolutionären Sprung zu ermöglichen. Wir laden frei nach Frederic Laloux ein, in eine neue Phase der menschlichen Entwicklung einzutreten, und wissen, dass es viel Mut bedarf sich auf ein derartiges Abenteuer mit bisher Unbekannten einzulassen. Aber was bleibt eigentlich anderes übrig? Es ist unwahrscheinlich, dass wir innerhalb der bestehenden politischen Rahmenbedingungen eine Veränderung herbeiführen. Der Impuls muss von außen kommen.
Unterschiedliche Stimmen beklagen seit Geraumen den Zerfall der Gesellschaft, den Abbau von Sozialleistungen[5], die Akkumulierung von Wohlstand[6], Korruption auf nationaler und europäischer Ebene und die unausweichliche Transformation des Arbeitsmarktes.[7] Die Demokratie ist in einer systemischen Krise. Von Schweden bis Italien und von Indien bis in die USA. Was der französische Soziologie Emile Durkheim zu Beginn der industriellen Revolution als Anomie bezeichnet hat, greift wie ein politisches Virus um sich.[8] Der dt. Verfassungsjurist und Literat Bernhard Schlink glaubt, dass ein allgemeines Dienstjahr die passende Impfung ist: dieses könnte die Gesellschaft bei ansprechender Entlohnung zusammenhalten.[9]
Ob ein Jahr anständig bezahlter Dienst an der Gesellschaft ausreichend ist, um sich ein Leben lang einer Gesellschaft zugehörig zu fühlen und zu deren Erfolg beizutragen zu wollen, können wir nicht abschließend beantworten. Die Erfahrungen aus dem österreichischen Zivil- und Wehrdienst verneinen diese Annahme. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Schweden[10] ist zwar in der Bevölkerung populär, beruht aber auf der unmittelbaren Bedrohung durch Russland. Sie ist kein Modell, dass Verantwortung für die Gesellschaft in Friedenszeiten schafft.
2016 haben mutige Schweizer ein bedingungslosen Grundeinkommen gefordert und immerhin die Unterstützung von fast einem Viertel der Bevölkerung erhalten.[11] Das Grundeinkommen strukturiert im Kern eine Neuverteilung von Wohlstand und gibt eine Antwort auf die Transformation des Arbeitsmarktes. Fortschreitende Automatisierung und technologische Produktivitätssteigerungen machen die Erwerbsarbeit zu einem Auslaufmodell. Die Alternative ist jedem Mitbürger eine Art Dividende am Volkswohlstand auszuzahlen.
Die Meinungen zum Grundeinkommen teilen sich. Nicht nur gibt es Befürworter und Ablehner, sondern auch unter den Befürwortern findet man keinen gemeinsamen Nenner, um für dieses visionäre Konzept die notwendige Energie zur Umsetzung zu bündeln. So hat sich etwa der Hamburger Ökonom Thomas Straubhaar vom Schweizer Referendum distanziert, weil er nur eine Grundsicherung, aber kein Grundeinkommen für volkswirtschaftlich umsetzbar sieht.[12]
Ob ein Jahr anständig bezahlter Dienst an der Gesellschaft ausreichend ist, um sich ein Leben lang einer Gesellschaft zugehörig zu fühlen und zu deren Erfolg beizutragen zu wollen, können wir nicht abschließend beantworten. Die Erfahrungen aus dem österreichischen Zivil- und Wehrdienst verneinen diese Annahme. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Schweden[10] ist zwar in der Bevölkerung populär, beruht aber auf der unmittelbaren Bedrohung durch Russland. Sie ist kein Modell, dass Verantwortung für die Gesellschaft in Friedenszeiten schafft.
2016 haben mutige Schweizer ein bedingungslosen Grundeinkommen gefordert und immerhin die Unterstützung von fast einem Viertel der Bevölkerung erhalten.[11] Das Grundeinkommen strukturiert im Kern eine Neuverteilung von Wohlstand und gibt eine Antwort auf die Transformation des Arbeitsmarktes. Fortschreitende Automatisierung und technologische Produktivitätssteigerungen machen die Erwerbsarbeit zu einem Auslaufmodell. Die Alternative ist jedem Mitbürger eine Art Dividende am Volkswohlstand auszuzahlen.
Die Meinungen zum Grundeinkommen teilen sich. Nicht nur gibt es Befürworter und Ablehner, sondern auch unter den Befürwortern findet man keinen gemeinsamen Nenner, um für dieses visionäre Konzept die notwendige Energie zur Umsetzung zu bündeln. So hat sich etwa der Hamburger Ökonom Thomas Straubhaar vom Schweizer Referendum distanziert, weil er nur eine Grundsicherung, aber kein Grundeinkommen für volkswirtschaftlich umsetzbar sieht.[12]
Das bedingungslose Grundeinkommen ist idealistisches Gedankengut, welches in einer kleinen, eher homogenen Gesellschaft entstanden ist. Wie kann es in einer heterogenen Gesellschaft funktionieren, der es durch wiederholte und anhaltende Immigration, ausgelöst durch Klimawandel und Krieg, an einer kulturellen Identität mangelt? Wie kann man Verantwortung für eine Gesellschaft in Menschen entstehen lassen, die kein Gefühl für Heimat an einem Ort empfinden, an dem sie als Erwachsene erst kürzlich angekommen sind? Wie kann man eine Einstellung des Miteinanders bei den „Eingeborenen“ wecken, die sich zunehmend in ihrem Lebensraum verdrängt sehen?
Die Antworten auf diese Fragen sind nur teilweise in einer Grundsicherung oder einem bedingungslosen Grundeinkommen zu finden, insbesondere wenn sich derartige Konzepte nur auf sozioökonomische Aspekte der industriellen Revolution beziehen.[13] Es fehlt in dieser Debatte die ökologische Komponente, welche unseren Überlebensraum miteinbezieht und ein etwaiges Grundeinkommen sprichwörtlich an den Boden unter unseren Füßen bindet. Denn egal woher wir kommen, es kommt nur darauf an, wo wir sind und wohin wir gehen.
Die Antworten auf diese Fragen sind nur teilweise in einer Grundsicherung oder einem bedingungslosen Grundeinkommen zu finden, insbesondere wenn sich derartige Konzepte nur auf sozioökonomische Aspekte der industriellen Revolution beziehen.[13] Es fehlt in dieser Debatte die ökologische Komponente, welche unseren Überlebensraum miteinbezieht und ein etwaiges Grundeinkommen sprichwörtlich an den Boden unter unseren Füßen bindet. Denn egal woher wir kommen, es kommt nur darauf an, wo wir sind und wohin wir gehen.
Unser Beitrag zur Debatte ist ein neuer Begriff von Heimat, der lokale Verankerung erlaubt, und globale Verantwortung fordert. Wir schlagen ein bedingtes Grundeinkommen vor, das an die lebenslange Erbringung von Leistungen an die Gesellschaft und lebenslanges Lernen gebunden ist. Dieses bedingte Grundeinkommen ersetzt alle anderen Sozialleistungen des Wohlfahrtstaates, vereinfacht die Verwaltung von Steuergeldern und erübrigt die Steuerung der Gesellschaft. Es vertraut einerseits darauf, daß sich jeder Mensch nach einer gewissen Anpassungszeit an die neuen Rahmenbedingungen, sinnvoll einbringen möchte, führt aber andererseits checks and balances ein, die einen Mißbrauch gesellschaftlicher Transferzahlungen unterbinden.
Ein bedingtes Grundankommen, welches an gesellschaftlicher Teilhabe gebunden ist, führt früher oder später zu tieferer Integration aller. Ein bedingtes Grundeinkommen ist die letzte Stufe gesellschaftlicher Evolution, welche die Übel Isolierung, Einsamkeit, Langeweile und Sinnlosigkeit sowie alle damit verbundenen psychischen Erkranken eliminiert. Es ist die Krönung des Sozialstaates, welcher uns ohne Frage viele Verbesserungen gebracht hat, aber uns zweifellos mit fortschreitender demographischer Überalterung[14] und steigenden mentalen Erkrankungen vor neue Herausforderungen stellt.
Ein bedingtes Grundeinkommen, welches an lebenslange Bildung[15] gebunden ist, ermöglicht in Zeiten des Klimawandel und der Biodiversitätskrise eine Verknüpfung der sozialen und ökologischen Dimension des Menschseins. Die Humanisten unter uns wissen, daß Ökonomie soviel bedeutet, wie das Gesetz des Hauses, während die Ökologie, die Lehre über das Haus ist. Es ist Zeit, daß wir diese beiden Konzepte zusammenführen: Im Haus, das wir bewohnen, muß ein gewisses Maß an Ordnung herrschen, eine Ordnung, die unser Überleben ermöglicht und dieses Haus nicht einstürzen läßt. Ein bedingtes Grundeinkommen kann nachhaltige Verhaltensweisen inzentiveren und klimaschädliches Verhalten unattraktiv machen. Keine Frage, viele von uns werden anfänglich weit aus ihrer Komfortzone rausmüssen, und es wird eine Weile dauern bis sich die emotionalen und psychischen Bereicherungen, die ein neues Miteinander mit sich bringt, bemerkbar machen. Der Verlust von gewohnten Annehmlichkeiten wird uns anfangs überwältigen, aber das Unwohlsein wird verebben und eine kraftbringende Erneuerung sich einstellen.
Ein bedingtes Grundeinkommen, welches an lebenslange Bildung[15] gebunden ist, ermöglicht in Zeiten des Klimawandel und der Biodiversitätskrise eine Verknüpfung der sozialen und ökologischen Dimension des Menschseins. Die Humanisten unter uns wissen, daß Ökonomie soviel bedeutet, wie das Gesetz des Hauses, während die Ökologie, die Lehre über das Haus ist. Es ist Zeit, daß wir diese beiden Konzepte zusammenführen: Im Haus, das wir bewohnen, muß ein gewisses Maß an Ordnung herrschen, eine Ordnung, die unser Überleben ermöglicht und dieses Haus nicht einstürzen läßt. Ein bedingtes Grundeinkommen kann nachhaltige Verhaltensweisen inzentiveren und klimaschädliches Verhalten unattraktiv machen. Keine Frage, viele von uns werden anfänglich weit aus ihrer Komfortzone rausmüssen, und es wird eine Weile dauern bis sich die emotionalen und psychischen Bereicherungen, die ein neues Miteinander mit sich bringt, bemerkbar machen. Der Verlust von gewohnten Annehmlichkeiten wird uns anfangs überwältigen, aber das Unwohlsein wird verebben und eine kraftbringende Erneuerung sich einstellen.
Weiterlesen:
- Grundsicherung: Ist der Mensch reif dafür?
- Vererbte Bildung und soziale Mobilität
- On Spheres of Justice and Agile Democracies
- The Evolution and Future of Work
- Martin Ford, Enlightened Marxist or Apocalyptic Technocrat?
- Metropolis (1927) and its current relevance
- The Human Being as Ecosystem Service Provider
- On the Value and the Management of Commons
Endnoten:
[1]https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nieder%C3%B6sterreich_2023
[2]https://de.wikipedia.org/wiki/28._Nationalratswahl_in_%C3%96sterreich/Umfragen_und_Prognosen
[3]https://oe1.orf.at/player/20230130/706667
[4]https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/fpoe-rechte-landtagswahl-niederoesterreich-afd-alpenpodcast
[5]https://www.goodreads.com/book/show/57986.The_Great_Disruption
[6]https://www.goodreads.com/book/show/18736925.Capital_in_the_Twenty_First_Century
[7]https://www.goodreads.com/book/show/22928874-rise-of-the-robots
[8]https://de.wikipedia.org/wiki/Anomie
[9]https://www.zeit.de/2023/06/allgemeine-dienstpflicht-gesellschaftsdienst-freiwillig
[10]https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht-in-schweden-16929652.html
[11]https://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Grundeinkommen
[12]https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Straubhaar
[13]vergleiche etwa die Schriften von Thomas Straubhaar
[14]https://www.theguardian.com/world/2023/jan/22/ageing-planet-the-new-demographic-timebomb
[15]https://www.ted.com/talks/kimberly_noble_how_does_income_affect_childhood_brain_development
[1]https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nieder%C3%B6sterreich_2023
[2]https://de.wikipedia.org/wiki/28._Nationalratswahl_in_%C3%96sterreich/Umfragen_und_Prognosen
[3]https://oe1.orf.at/player/20230130/706667
[4]https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/fpoe-rechte-landtagswahl-niederoesterreich-afd-alpenpodcast
[5]https://www.goodreads.com/book/show/57986.The_Great_Disruption
[6]https://www.goodreads.com/book/show/18736925.Capital_in_the_Twenty_First_Century
[7]https://www.goodreads.com/book/show/22928874-rise-of-the-robots
[8]https://de.wikipedia.org/wiki/Anomie
[9]https://www.zeit.de/2023/06/allgemeine-dienstpflicht-gesellschaftsdienst-freiwillig
[10]https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht-in-schweden-16929652.html
[11]https://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Grundeinkommen
[12]https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Straubhaar
[13]vergleiche etwa die Schriften von Thomas Straubhaar
[14]https://www.theguardian.com/world/2023/jan/22/ageing-planet-the-new-demographic-timebomb
[15]https://www.ted.com/talks/kimberly_noble_how_does_income_affect_childhood_brain_development
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